EUR-Lex ist eine öffentlich zugängliche Online-Datenbank, die von der Europäischen Union betrieben wird. Die Datenbank enthält umfassende Informationen über das EU-Recht und bietet Zugang zu EU-Gesetzestexten, Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, Berichten, Leitlinien und anderen Rechtsquellen.
EUR-Lex ist ein wichtiger Teil der EU-Strategie zur Förderung der Transparenz und des Zugangs zu Rechtsinformationen. Die Datenbank ist in 24 Sprachen verfügbar und bietet eine Vielzahl von Suchfunktionen, die es den Benutzern erleichtern, schnell und einfach auf die benötigten Informationen zuzugreifen. Es wird vom “Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union” betrieben.
Inhalte:
- Primärrecht
- Sekundärrecht
- Verordnungen (VO) – sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat (nach idR 2 Jähriger Frist)
- Richtlinien (RL) [Was sind Richtlinien?] – legen Ziele fest, die von den Mitgliedstaaten, an die sie sich richten, verbindlich zu erreichen sind. Den Mitgliedstaaten steht es frei, die zum Erreichen dieser Ziele geeignete Art und Weise zu wählen. IdR haben die Länder 2 Jahre Zeit, die RL ins nationale Recht zu übernehmen.
- Beschlüsse – sind ebenfalls in allen ihren Teilen verbindlich. Beschlüsse mit benannten Adressaten sind nur für diese verbindlich.
- Empfehlungen – nicht verbindliche Rechtsakte
- Stellungnahmen – nicht verbindliche Rechtsakte
- Rechtsprechung
- EuGH
- EuG
- Gericht für den öffentlichen Dienst
- Amtsblatt – Kundmachungen von Rechtsvorschriften, Mitteilungen und Bekanntmachungen der EU dient das das Amtsblatt
- L = Rechtsvorschriften
- C = Mitteilungen / Bekanntmachungen
Zur Kundmachung von Rechtsvorschriften, Mitteilungen und Bekanntmachungen dient das Amtsblatt der EU. Seit dem 1. Juli 2013 ist die auf EUR-Lex veröffentlichte Ausgabe des Amtsblatts verbindlich und entfaltet Rechtswirkung.
Suche nach Sekundärrecht
alternativ geht es auch direkt auf der Startseite unter “suche mit Dokumentennummer”
Wie ermittle ich die Anzahl der Berichtigungen einer Verordnung in einer bestimmten Sprache?
Das Suchergebnis von oben liefert sowohl die Stammfassung der Verordnung als auch die Berichtigungen der VO:
Dh. In diesem Fall gibt es eine Stammfassung (es gibt immer nur eine) und 3 Berichtigungen. Wählt man eine Berichtigung so erhält man – ähnlich dem BGBl – nur die Änderungen.
Im Ergebnis (rechts) kann man auf die konsolidierte Fassung umschalten.
Dort ist dann vermerkt, welche Änderungen sich worauf genau ausgewirkt hat.
WICHTIG: Erwägungsgründe werden in dieser konsolidierten Fassung nicht berücksichtig. Die aktuellen Erwägungsgründe müsste man selbst aus den einzelnen ABl. rekonstruieren.
Wie ermittle ich bei einer RL, bis wann die Nationale Umsetzung zu erfolgen hat?
Wenn man 01/01/1001 findet handelt es sich um einen Datenfehler. Dieser ist zu ignorieren.
Suche nach EU-Rechtssprechung (zB C-396/09)
- C-Rechtssachen [C = Court] (EUGH, Gerichtshof)
- T-Rechtssachen [T = Tribunal] (EuG, Gericht)
- F-Rechtssachen (Gericht für öffentlichen Dienst)
Der Tenor entspricht in Österreich dem Spruch, welcher am Ende des Dokuments zu finden ist. Manchmal steht “Tenor” manchmal auch nicht sondern “… hat erkannt:”
Um zur erweiterten Suche zu kommen, um beispielsweise nach Parteien zu suchen, kann man auch von hier aus starten
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Europäische Menschenrechtskonvention
Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein im Jahr 1950 vom Europarat unterzeichneter Vertrag zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Der Europarat ist nicht Teil der Europäischen Union.
Die EMRK findet man nicht im EUR-LEX, sondern hier:
